Wenige Änderungen könnten die Rechtssicherheit deutlich erhöhen

Veröffentlicht am 31.05.2022

Die Automobiltechnologie schreitet rasch voran, wobei die Fahrzeuge immer mehr Daten zum Betrieb und zur Überwachung der Systeme erzeugen und sammeln. Dies kann Fahrern, Fahrgästen und anderen Verkehrsteilnehmern erhebliche Vorteile bringen. Diese Daten sind auch für einen expandierenden Markt wertvoll, der sie nutzen kann, um den Verbrauchern neue Dienstleistungen anzubieten oder bestehende Reparatur- und Wartungsdienste zu verbessern. Innovation in diesem Bereich setzt jedoch voraus, dass Fahrzeugdaten von den verschiedenen Wirtschaftsakteuren gemeinsam genutzt werden. Ein fairer und unverzerrter Wettbewerb ist eine Voraussetzung dafür, dass Europa seine Innovationskraft bei Mobilitätsdienstleistungen voll entfalten kann.

CLEPA: Änderungsvorschläge für mehr Rechtssicherheit

Um ein Gleichgewicht zwischen den Rechten auf Zugang zu Daten und den Anreizen für Investitionen in Daten zu schaffen, schlug die EU-Kommission am 23. Februar im Rahmen der umfassenderen europäischen Strategie für Daten eine Verordnung über harmonisierte Regeln für einen fairen Zugang zu Daten und deren Nutzung (Datengesetz bzw Data Act) vor. Darüber hinaus arbeitet die Kommission an einer sektorspezifischen Rechtsvorschrift über den Zugang zu bordeigenen Daten, die den Datenrechtsakt ergänzen und die Besonderheiten von vernetzten Fahrzeugen und Automobilprodukten berücksichtigen soll.

CLEPA hat das vorgeschlagene Datengesetz analysiert und unterstützt dessen allgemeine Ziele und Ansatz nachdrücklich. Einige spezifische Änderungen würden jedoch für mehr Ausgewogenheit sorgen, die Wirksamkeit verbessern und mehr Rechtssicherheit bieten. CLEPA hat seine Vorschläge in einem drei-seitigen Papier vor einigen Tagen veröffentlicht. Alle Anmerkungen finden Sie hier.

 

 

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